| Der Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (World Summit on the Information Society, WSIS) wurde 2003 von den Vereinten Nationen mit dem Ziel abgehalten, eine programmatische Deklaration und einen Aktionsplan für das Informationszeitalter zu formulieren. Zivilgesellschaftliche Organisationen wurden umfassend in den Formulierungsprozess involviert, was den WSIS zu einem besonders interessanten Fall macht, um die Bedingungen sowie die Folgen zivilgesellschaftlicher Teilnahme in Prozessen globalen Regierens zu eruieren. Die Autorin analysiert die Möglichkeiten zivilgesellschaftlicher Teilnahme am WSIS und deren Auswirkungen auf das Politikergebnis. Die umfassende Rhetorik der Organisatoren des WSIS, einen „multi-stakeholder approach“ realisieren zu wollen, sowie die guten Voraussetzungen für zivilgesellschaftliche Teilnahme in Bezug auf Zugangsmöglichkeiten, Transparenz und Inklusion lassen vermuten, dass das Politikergebnis Argumente der Zivilgesellschaft widerspiegelt (Responsivität). Entgegen dieser Vermutung war der Einfluss der zivilgesellschaftlichen Akteure auf den Formulierungsprozess der Dokumente jedoch nur gering. Eine Inhaltsanalyse der Politikdokumente und der zivilgesellschaftlichen Stellungnahmen in Bezug auf drei Themenbereiche – Internetregulierung, geistige Eigentumsrechte und Kommunikationsrechte – verdeutlicht diesen begrenzten Einfluss der zivilgesellschaftlichen Organisationen auf das Politikergebnis. Am Fall des WSIS lässt sich somit zeigen, dass eine Teilnahme zivilgesellschaftlicher Akteure an globalen Verhandlungsprozessen nicht per se eine Lösung zur Verringerung des oft beklagten demokratischen Defizits globalen Regierens ist. |
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