| Gegenstand dieses Papiers ist die veränderte Rolle des Staates im niederländischen Gesundheitssystem. Vor der ersten Ölkrise zeichneten sich die Niederlande durch ein vergleichsweise gemischtes Gesundheitssystem aus, das einzelne Elemente der drei westlichen Gesundheitssystemtypen beinhaltete: Nationaler Gesundheitsdienst, Sozialversicherungssystem und Privatversicherungssystem. Vergleichende politikwissenschaftliche Studien zeigen einen Hybridisierungstrend in der OECD-Welt von eher idealtypischen zu hybriden Gesundheitssystemen seit dem Ende des Goldenen Zeitalters der Wohlfahrtstaaten in den 1970er Jahren. Daraus ergibt sich die Frage, wie sich die Rolle des Staates im bereits zum Ausgangspunkt vergleichsweise gemischten niederländischen Sozialversicherungssystem entwickelt. Zur systematischen Beantwortung dieser Frage wird in diesem Papier zwischen drei Dimensionen eines Gesundheitssystems unterschieden: Regulierung, Finanzierung und Leistungserbringung. In der Regulierung zeigt sich ein deutlicher Anstieg des Staatseinflusses bei der Absicherung durch eine inkrementelle Sozialisierung der Privatversicherung. Dieser Prozess fand 2006 mit der Verschmelzung der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung zu einer funktionalen Sozialversicherung auf privater Basis seinen vorläufigen Höhepunkt. Auch in der Interaktion zwischen Versicherern und Leistungserbringern baute der Staat seit Anfang der 1980er Jahre stetig seinen direkten Einfluss aus, um mit einer strikten Kostendämpfung die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Niederlande zu verbessern. Zur Jahrtausendwende war die restriktive staatliche Budgetplanung allerdings angesichts steigender Wartezeiten nicht mehr vermittelbar, wodurch verstärkt Möglichkeiten und Anreize für mehr Vertragswettbewerb geschaffen wurden. Damit wurde die für Sozialversicherungssysteme typische korporatistische Selbstverwaltung schrittweise unterhöhlt und durch Elemente eines staatlich regulierten Wettbewerbs ersetzt. Diese sich weiterhin im Prozess befindliche Hinwendung zu einem Wohlfahrtsmarkt für Gesundheitsgüter wurde von den relevanten linken und bürgerlichen Parteien in unterschiedlichen Koalitionen in der Überzeugung mitgetragen, Effizienzpotenziale zu heben und die Solidarität nicht zu gefährden. |
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