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Representatives or Experts? Civil Society Organizations in the EU’s External Relations
   

In der akademischen Debatte wird vielfach die Behauptung geäußert, die Partizipation zivilgesellschaftlicher Organisationen (ZGOs) könne das demokratische Defizit der Europäischen Union abmildern. Dem liegt die Annahme zugrunde, dass ZGOs Bürgerinteressen zu den Europäischen Institutionen kanalisieren, – eine Ansicht, die auch von der Europäischen Kommission geteilt wird. Aber wen repräsentieren die bei der EU aktiven ZGOs eigentlich? Brüsseler ZGOs stehen in der Kritik, elitär zu sein und sich von der Basis ihrer Mitglieder in den EU-Staaten entfernt zu haben.

Bisher gibt es jedoch kaum empirische Untersuchungen, die die These der ZGO-Kritiker oder die der Sympathisanten stützen würden. Dieses Arbeitspapier trägt zur Schließung dieser Lücke bei, indem es die geografische Repräsentativität von Brüsseler ZGOs untersucht sowie das Ausmaß der Mitgliederpartizipation in Entscheidungsprozessen und organisatorischen Aktivitäten. Als Fallstudien dienen ZGOs in der Europäischen Außenhandelspolitik und in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Es wird angenommen, dass sich die unterschiedlichen institutionellen Anreize in diesen Bereichen auch auf die interne Struktur von ZGOs auswirken: Im Bereich des Außenhandels ist der Hauptansprechpartner die Kommission, die zur Legitimation ihrer Politiken ZGOs geografische Repräsentativität und Mitgliederrepräsentation abverlangt. In der Sicherheitspolitik hingegen ist der Rat der EU die Schlüsselinstitution. Er konsultiert ZGOs vor allem aufgrund ihrer Expertise.

Die Ergebnisse bestätigen die Vermutung, dass ZGOs im Außenhandel in einer größeren Anzahl von europäischen Staaten vertreten und damit geografisch repräsentativer sind. Vielen ZGOs in der Sicherheitspolitik fehlt dagegen jegliche Mitgliederbasis. Was jedoch die Mitgliederpartizipation angeht, so involvieren mitgliedsbasierte ZGOs in beiden Politikfeldern ihre Mitglieder regelmäßig und intensiv. Daher findet diese Studie nur spärliche Belege für eine Distanzierung der Brüsseler ZGOs von ihrer nationalen Mitgliederbasis.

Nr. 137/2010
Meike Rodekamp


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