Was ist die Natur der Europäischen Union (EU), welche Qualität, welche Staatsqualität hat sie eigentlich? Dem wird in diesem Beitrag anhand eines Bildes des Staatsschiffs „EUROPA“ nachgegangen, das 1950 in einem Wettbewerb des Marshall Plans mit dem ersten Preis ausgezeichnet wurde und das bald fünf Jahrzehnte später, nun aber mit ganz anderer Bedeutung, auf dem Umschlag einer nun schon bald wieder klassischen Studie zur europäischen Integration von Andrew Moravcsik auftauchte. Die heute diskutierten unterschiedlichen juristischen Auffassungen zur Staatsqualität der EU, mit denen sich das Bundesverfassungsgericht im Mai 2009 in seinem Urteil zum Lissabon Vertrag befassen wird, werden dann im Rahmen dieser Bildinterpretation aufgegriffen und in ihrem historischen Ablauf skizziert. |
Nr. 090/2009
Stephan Leibfried Susan M. Gaines Lorraine Frisina
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