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Turning to the UN Security Council - Terming crisis a threat to international peace
   
Wann wenden sich Staaten an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen? Heutzutage wird der Begriff Friedensbedrohung umfassender als je zuvor interpretiert. Die Spannbreite reicht von zwischenstaatlichen Konflikten über interne Kriege bis hin zu humanitären Krisen. Dennoch ist es für Staaten eine außergewöhnliche außenpolitische Entscheidung den UN-Sicherheitsrat anzurufen. Nur in sehr wenigen Situationen lenken Staaten die Aufmerksamkeit des Sicherheitsrats auf internationale Krisen. Das Papier untersucht, wann Staaten sich entscheiden, eine Krise dem Sicherheitsrat vorzulegen und diese als Bedrohung für den Weltfrieden zu bezeichnen.
Einerseits übernimmt der UN-Sicherheitsrat eine sichtbare und aktive Rolle in der Konfliktbeilegung seit dem Ende des Ost-West-Konflikts, andererseits warf spätestens der Irak-Krieg Zweifel über die Legitimität und Effektivität des Sicherheitsrats auf. Eine Binsenweisheit der UN-Forschung betont, dass eine kollektives Sicherheitssystem nur so gut sein kann wie seine Mitglieder es zulassen. Es ist allerdings noch unklar, welche Vorstellungen die Staaten über das Sicherheitssystem der Uno haben. Obwohl allen Staaten offen steht, jede Krisensituationen dem Sicherheitsrat vorzulegen, nutzen nur einige Staaten in wenigen Situationen diese Möglichkeit. In dieser Ausgangslage trägt das Papier zu einem besseren Verständnis über die Rolle der Uno bei der Konfliktbearbeitung wie auch über außenpolitische Entscheidungen von Staaten.
In welchen Situationen wenden sich Staaten an den Sicherheitsrat? Welche Staaten entscheiden sich für die Anrufung des Rats? Und was wollen Staaten dann vom Rat? Das Papier stellt Umstände und Krisen vor, in denen Staaten den Sicherheitsrat angerufen haben. Die systematische Erhebung basiert auf Fallstudien und umfasst verschiedene Typen von Konfliktsituationen in den 1990er Jahren und verschiedene Staaten. Staaten wenden sich an den Sicherheitsrat, wenn sie entweder sich unmittelbar selbst bedroht fühlen oder bei einer Gefährdung von Normen der internationalen Staatengemeinschaft. Die Untersuchung unternimmt zum Ende einen Generalisierungsversuch über die Gründe von Staaten, den Sicherheitsrat anzurufen.
Nr. 079/2009
Aletta Mondré


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